Seitdem auch in den letzten Medienanstalten langsam durchsickert, dass die Euro-Rettung vielleicht doch nicht nur positiv und hilfreich sein könnte, wie in Sonntagsreden beschworen und dass die seit nunmehr einem Jahr gefahrene Interventionspolitik vielleicht langfristig kontraproduktiv ist, hat sich die Medienpräsenz von Frank Schäffler ziemlich erhöht.
Gestern hatte ihn n-tv eingeladen, sich mit dem Keynesianer Peter Bofinger in „Das Duell“ auseinanderzusetzen.
Der Abgeordnete des Deutschen Bundestages ist „Vertreter des ganzen Volkes“ und „nur seinem Gewissen unterworfen“ (vgl. GG Art. 38). Wenn sich 14 Abgeordnete der FDP an diesen Auftrag halten wollen, und einen entsprechenden Antrag für den Bundesparteitag formulieren, werden sie von „Parteifreunden“ in die rechte Ecke hinübersuggeriert.
Zunächst einmal die Fakten:
FDP-Generalsekretär Christian Lindner gibt seit Neuestem den Salonlöwen. So durfte ich gestern an dem FDP-Salon zur Bildungspolitik in Berlin teilnehmen und mich des freundlichen Geplauders von Herrn Lindner, Disziplin-Experten Bernhard Bueb und Salonkommunisten Ulrich Schneider erfreuen. Es ging artig zu zwischen den drei grundverschiedenen Herren und ich muss gestehen, dass jeder von ihnen bisweilen Positionen vertreten hat, die ich durchaus auch unterstützen würde. Wenn etwa Schneider, Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und mithin zuständig für etliche Schulen in freier Trägerschaft, sich für mehr Eigenverantwortlichkeit der Schulen stark machte. Oder wenn Bueb, der frühere Leiter der Privilegierten-Schule Salem, die mangelnde Bereitschaft zu Leistung beklagt. Auch Christian Lindner weiß mit einer Anekdote aus seiner eigenen Biographie aufzuwarten: seine Großeltern, beide nur mit einfachen Volksschulabschlüssen, hätten seinen Vater durch das Gymnasium hindurch begleitet, indem sie ihn zu Leistungen anspornten, obwohl sie kein Wort Latein verstanden und keinen Zugang zur höheren Mathematik hatten. Schön!Weiterlesen »
Das eindrucksvolle Ergebnis der FDP bei der Bundestagswahl vor anderthalb Jahren hat seinen Ursprung darin, daß sich die Wähler einen Politikwechsel erhofft hatten, weg von dem Kuschelkurs der Großen Koalition hin zu einer Regierung, die sich traut, überfällige Reformen anzupacken und Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen.
Diese Hoffnung wurde fast auf der ganzen Linie enttäuscht. Stattdessen hat man sich von Mutti an die kurze Leine nehmen lassen und hat den schwammigen Kurs mitverfolgt, den die Bundeskanzlerin seit ihrer Wahlniederlage 2002 fährt.Weiterlesen »
Acton's Heir 